Euro-Geldscheine
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Haushaltsplan der Stadt Worms

Im städtischen Haushaltsplan legt die Gemeinde fest, wofür die öffentlichen Mittel eingesetzt und wie die Ausgaben finanziert werden sollen. Er enthält die Investitionsvorhaben für das aktuelle Haushaltsjahr. Und er legt auch die Handlungsschwerpunkte für die nächsten Jahre fest. Der Etat muss grundsätzlich ausgeglichen sein.

Frau mit Statistiken und Taschenrechner
Frau mit Statistiken und Taschenrechner

Die Stadtverwaltung Worms stellt jedes Jahr einen Haushaltsplan auf und veröffentlicht diesen im Sinne der Transparenz zur allgemeinen Einsichtnahme:

Schulden abbauen

Zum Abbau der aufgelaufenen hohen Verbindlichkeiten der Kommunen wurde im September 2010 zwischen der Landesregierung Rheinland-Pfalz und den Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände die gemeinsame Erklärung zum „Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz“ unterzeichnet.

Kommunaler Entschuldungsfonds

Ausgaben reduzieren, Prozesse optimieren, Einnahmen steigern

Die Ausgaben sollen die Einnahmen nicht übersteigen. Dieser Grundsatz ist allerdings längst blanke Theorie. Denn die von Bund und Land per Gesetz den Kommunen übertragenen Pflichtaufgaben, insbesondere im sozialen Bereich, sind bei weitem nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt. Deshalb sind die Haushalte der Städte seit langem chronisch unterfinanziert. 

Aus diesem Grund müssen in den Beratungen des Haushaltes besondere Sparmaßnahmen entwickelt werden. Das Ziel: Ausgaben reduzieren, Prozesse optimieren, Einnahmen steigern.

Allerdings ist ebenso wichtig, dass die grundlegenden Aufgaben für die Bürger erfüllt werden können, dass das öffentliche Vermögen, die kommunale Infrastruktur in ihrer Substanz erhalten wird. Die Kunst ist, an der richtigen Stelle zu sparen und an der richtigen Stelle in die Zukunftsfähigkeit der Stadt zu investieren.

Im Haushaltsplan steht zum Beispiel, welche Straßen saniert, Spielplätze erneuert oder Schulen modernisiert werden. Der Plan gibt auch Auskunft über die Höhe der sozialen Leistungen, über die Kosten der Grünflächenpflege, die Förderung des Sports und vieles andere mehr. 

"Produkte" dienen dem Funktionieren des öffentlichen Lebens

An der Vielfalt der Aufgaben wird deutlich: die Leistungen der Stadt gleichen einem „Gemischtwarenladen“. Die „Produkte“ dienen dem Funktionieren des öffentlichen Lebens und müssen für alle Bürger zu vertretbaren Kosten und Gebühren vorgehalten werden, selbst wenn damit zwangsläufig Verluste entstehen.

Auch die erwarteten Einnahmen, etwa aus Gewerbesteuern, Gebühren und Landeszuschüsse sind hier aufgeführt. Das Dilemma: die Einnahmen reichen bei weitem nicht aus, um die wachsenden Ausgaben zu decken.

Dem Haushaltsplan liegt ein Entwurf der Verwaltung zugrunde. Auch die 13 Ortsbeiräte melden ihre Projekte und Wünsche an. Nach intensiven Vorberatungen mit den Fachbereichen, im Stadtvorstand, in den Ausschüssen entscheidet letztlich der Stadtrat über den Etat.
Im Haushaltsplan kommt also auch die politische Willensbildung im Stadtrat zum Ausdruck.

Der Haushaltsplan, der nach kaufmännischen Grundsätzen (Doppik) erstellt wurde, zeigt die Einnahmen (Erträge) und Ausgaben (Aufwendungen) für die laufende Verwaltungstätigkeit (im Ergebnisplan) und für Investitionen (im Finanzplan) separat auf.

Haben Sie Fragen?

Gerne können Sie sich an die Abteilung "Haushalt" der Stadtverwaltung Worms wenden:

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